Mittendrin: Rechtspopulistische Parteien in Mittelosteuropa

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Religionswissenschaftliches Interesse am Rechtspopulismus begründet sich einerseits damit, gerade dass religiöse und kulturelle Vielfalt bei diesem ein (negativ besetztes) Thema sein können und er somit als der Produzent von Diskriminierung, Vorurteilen etc. schlechthin in Erscheinung tritt, denen mit wissenschaftlicher Expertise begegnet werden muss, um sie zu entkräften (vgl. Interviews zu Rassismus, Islamophobie und Orientalismus). Andererseits kann es sich bei ihm selbst um religiös motivierte Milieus handeln (vgl. Interviews zur Jungen Freiheit [Christentum und Islamfeindlichkeit statt Heidentum], zur Ariosophie und zu zeitgenössischer rechter Esoterik). REMID interviewte zu rechtsradikalen Parteien in Mittelosteuropa – genauer in Polen, Ungarn und der Slowakei – Bartek Pytlas von der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder. Pytlas hat seine Doktorarbeit zu diesem Thema geschrieben und absolvierte zuvor den Master-Studiengang European Studies.

Right-wing_populist_parties_in_European_national_parliaments_2013

Diese Wikipedia-Grafik zeigt „Right-Wing populist parties“ mit Regierungsbeteiligung (dunkelblau) und mit Sitzen im Parlament (hellblau), Stand Mai 2013. Der anonyme Autor hat auch die polnische „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) als „Right-Wing populist party“ eingestuft, welche im Folgenden als national-konservativ beschrieben wird. Die Slowakische Nationalpartei ist seit 2012 nicht im Parlament vertreten. Klicken Sie zur Vergrößerung auf die Karte, für die Parteinamen auf den Quellenlink.

Grafik der Wikipedia unter Creative Commons Lizenz CC BY-SA 3.0.

Sie haben sich in Ihrer Doktorarbeit mit rechtsradikalen Parteien in Mittelosteuropa beschäftigt. Wie kamen Sie zu diesem Thema? Welche Fragestellungen waren Ihnen wichtig?

In meiner Bachelorarbeit beschäftigte ich mich 2005 mit skandinavischen rechtsradikalen Parteien. Dabei fiel mir auf, dass – vor allem im Fall der Migrationspolitik in Dänemark – etablierte Parteien rechtsradikal besetzte Themen und Policies mehr oder weniger stark übernommen und adaptiert haben. Zu gleicher Zeit kam in Polen die national-konservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) von Jarosław Kaczyński an die Macht. Ihrem Programm der IV. Republik – einer Umgestaltung des polnischen Staates nach traditionellen Mustern – schloss sich auch die rechtsradikale Liga der Polnischen Familien (LPR) an. Für die letztere wurde es zum Verhängnis. PiS übernahm zunehmend die fundamentalistisch-katholisch legitimierte Rhetorik, Deutungsmuster und Wähler*innen der LPR, die folglich 2007 aus dem Parlament ausgeschieden war. Eben dieses Verhältnis zwischen etablierten und rechtsradikalen Parteien ist die Frage, die nicht nur rein theoretisch, aber auch empirisch von höchster Bedeutung ist. Denn: rechtsradikale Parteien sind nicht immer Meister ihres eigenen Schicksals. Von großer Bedeutung für ihre Wahlperformanz sind die Parteienwettbewerbsstrategien ihrer etablierten Konkurrenten. Dabei muss man anmerken, dass obwohl am besten sichtbar in Mittel- und Osteuropa, diese Problematik nicht lediglich auf diese Region begrenzt ist (vide Frankreich, Dänemark oder Großbritannien [vgl. Hagalil zu den Ergebnissen der Europa-Wahl am 25. Mai 2014; Anm. Red.]).

Ihre Studie ist fallorientiert. Da unsere Leser_innen sich nicht notwendig mit den Parteilandschaften von Polen, Ungarn und der Slowakei auskennen, wäre eine kurze Vorstellung der drei von Ihnen untersuchten Parteien ein guter Anfang. Inwiefern boten diese Beispiele auch Möglichkeiten der Kontrastierung?

Die erfolgreichste eigenständige rechtsradikale Partei war die fundamental-katholische Liga der Polnischen Familien, die ihren Aufstieg vor allem ihrer harten EU-Gegnerschaft verdankte. Die gegenwärtige Slowakische Nationale Partei wiederum ist eine Wiedergründung der historischen SNS, die sich im 19. Jahrhundert vor allem in der Nationbildungspolitik der Slowaken engagierte – zunächst in Österreich-Ungarn und dann im tschechoslowakischen Staat. Bis heute rühmt sie sich als die „älteste Partei der Slowakei: seit 1871”. Die ungarische Jobbik-Partei schließlich entstand 2003 aus einem Zusammenschluss mehrerer rechtsradikal orientierter Jugendorganisationen sowie Think Tanks. Gleichzeitig aber beteiligten sich an der Gründung der Partei auch Politiker der „alten” rechtsradikalen Partei Ungarns, der Ungarischen Wahrheits- und Lebenspartei (MIÉP; u.a. Dávid Kovács, Zoltán Balczó, Előd Novák). Berüchtigt wurde die Partei vor allem als der politische Flügel der rechtsradikalen romafeindlichen Militia-Bewegung Magyar Gárda.

 

Vergleichsgrafik Antiziganismus und Islamfeindschaft in Deutschland
antiziganismus
Oliver Decker, Johannes Kiess und Elmar Brähler: Die stabilisierte Mitte – Rechtsextreme Einstellung in Deutschland 2014, Leipzig 2014, S. 50, unter Creative Commons Lizenz CC BY-NC-ND 4.0. Klicken Sie zur Vergrößerung auf die Tabelle.

 

Wir von REMID interessieren uns immer auch sehr für Religion. (Zu Polen sei auch verwiesen auf den gesellschaftlichen Diskurs um das Gedenkkreuz für den verunglückten Lech Kaczyński 2010). Dass Religion für die/manche der augewählten Parteien eine Rolle spielt, wurde bereits angesprochen. Doch wie gestaltet sich der Bezug zur Religion konkret? Auch in Konzeptionalisierungen von „lifestyle„?

Religion ist – neben Geschichte, tradierten Mythen, Sprache, etc. – einer der vielen Trägern von kollektiven Identitäten. Diese sind besonders anfällig für Versuche einer politischen Vereinnahmung. Alle besprochenen Parteien unterstreichen dabei ihre christlich-traditionelle Orientierung. Am meisten ausgeprägt war diese Orientierung bei der LPR – die Partei identifizierte sich direkt als eine Partei, die „katholische Werte” in der Politik vorantreiben möchte. Mit anderen Worten: Polnische Politik soll nach dieser Auslegung „katholisch” werden. Traditioneller, katholisch geprägter „lifestyle” wurde hier einer kulturell liberalen und pluralistischen Lebensweise gegenübergestellt. Neben klassischen nationalistischen Themen spielt hier vor allem die Bildungs- und Familienpolitik sowie sog. Moralpolitik (mit Fragen wie Schwangerschaftsabbruch, In-Vitro-Fertilisation, Rechte von sexuellen Minderheiten) eine Rolle. Eine lange Zeit wurde die LPR dabei von dem fundamentalistischen Sender Radio Maryja von Pfarrer Tadeusz Rydzyk unterstützt. Für Zwecke der Wähler*innenmobilisierung war Rydzyk’s Medienimperium in damaliger Zeit für rechtsradikale Akteure von enormer Bedeutung. Einer der direkten Gründe des Untergangs von LPR im Jahre 2007 war übrigens der Allianz-Wechsel von Radio Maryja hin zu Kaczyński und PiS. Im heterogenen, sowohl katholisch als auch reformiert-evangelisch geprägtem Ungarn spielt Religion eine viel weniger wichtige identitätsstiftende Rolle wie im „unikonfessionellen” Polen. Trotzdem unterstreicht Jobbik seine Verpflichtung zu traditionellen, durch Religion getragenen Werten. Einer der radikalsten Ideologen der Partei ist der antisemitische calvinistische Pfarrer Lóránt Hegedűs jr., der in seinen Reden und Predigten völkische und nationalistische Elemente mit religiöser Rhetorik kombiniert. Die Ehefrau von Hegedűs jr. ist übrigens Jobbik-Abgeordnete im ungarischen Parlament.

Welche Feindbilder werden jeweils konstruiert? Wie passen diese zu dem jeweiligen Profil der Partei?

Die Feindbilder sind unterschiedlich, bedienen sich allerdings immer einerseits tradierter politisierter Mythen des nation building und andererseits traditioneller Sündenbock-Narrative. In der polnischen rechtsradikalen Auslegung war der traditionelle Feind – und ist es immer noch – vor allem der liberale, pluralistische Westen, der vom moralischen Werteverfall gekennzeichnet sei. Dabei bediente sich die LPR – und später auch die PiS – der katholisch inspirierten Rhetorik der „Zivilisation des Todes”. Obwohl diese Bezeichnung zunächst vor allem auf die Europäische Union bezogen war, wurde sie nach 2004 auf die internen Feinde übertragen – liberale und sozialdemokratische Politiker*innen und ihre Wähler*innen sowie Mitglieder von „sexuellen Minderheiten”. Sie alle entsprachen nicht dem nationalistischen, ethno-religiösen Amalgam „Pole = Katholik” der radikalen Rechte. Die Mainstream-Etablierung dieser Unterteilung in traditionsbewusste, „wahre Polen” und wertliberal-orientierte „Verräter” verursacht immer noch tiefe Spaltungen auf vielen Ebenen der polnischen Politik und Gesellschaft.

In der Slowakei waren die Feindbilder ebenfalls durch Nationsbildungsmythen geprägt. Diese bezogen sich allerdings primär auf die ungarische Minderheit im Süden des Landes. Die SNS hat die historische Hegemonialposition des ungarischen Staates gegenüber den Slowaken mit Erfahrungen der kulturellen Diskriminierung und Magyarisierung auf die gegenwärtige Politik übertragen. Regelmäßig schürte die rechtsradikale Partei Ängste vor angeblichen Bestrebungen der ungarischen Minderheit, die Slowakei erneut Ungarn anzugliedern. Wiederum findet sich in Ungarn eine Kombination der beiden vorherigen Aspekte. Zum einen sind die größten internen Feindbilder die sozialistischen und liberalen Eliten. Denen wird „Vaterlandsverrat” vorgeworfen, ähnlich dem traumatischen Vertrag von Trianon, der nach dem Ersten Weltkrieg große Teile der damals ungarischen Gebiete sowie der ungarischen Bevölkerung an die Nachbarländer (vor allem Rumänien, aber auch Österreich, Staat der Serben und Kroaten sowie die Ukraine) verteilte.

Den Aufstieg verdankt Jobbik allerdings der rassistischen Rhetorik gegen die ungarische Roma-Minderheit. Die Lage der Roma wurde durch die etablierte Politik seit jeher weitgehend ignoriert und verschwiegen. Die Minderheit selbst ist durch enormen gesellschaftlichen Ausschluss betroffen. Nach einer Welle von Medienberichten zu Kriminalfällen mit Roma-Beteiligung war Jobbik diejenige Partei, die die Frage der Roma-Minderheit und der Kriminalitätsbekämpfung am stärksten thematisiert hat. Dieser Diskurs war allerdings nichts mehr als expliziter biologischer Rassismus, indem die Jobbik behauptete, Roma hätten Kriminalität „im Blut”. Diese menschenverachtende rechtsradikale Rhetorik traf die etablierten Parteien unvorbereitet, die das Thema nicht verschweigen konnten, aber auch keine demokratischen und inklusiven Gegenkonzepte zu Jobbiks Rassismus parat hatten. Der Erfolg der Anti-Roma-Politik führte zu einem ideologischen „Jobbik-Effekt”: Im gesamten Europa haben seit einigen Jahren mehrere rechtsradikale Akteure – bedauerlicherweise zunehmend auch Mainstream-Parteien – die Roma als Sündenbock „wiederentdeckt” und versuchen mit entsprechenden Bedrohungsszenarien politisches Kapital daraus zu schlagen.

In Polen gibt es mit Rodzima Wiara auch neuheidnische Bewegungen, welche an rechtes Gedankengut anknüpfen. In welchem Verhältnis stehen solche Gruppen zu den besprochenen Parteien, also in Polen zur Liga Polnischer Familien?

Neuheidnische Bewegungen sind in Polen kein neues Phänomen, wenn auch nach wie vor eher eine Randerscheinung. Eine der ersten neuheidnisch-nationalistischen Organisationen war die Zadruga-Bewegung, gegründet in 1935 durch Jan Stachniuk. Obwohl marginal, ist sie bis heute ein Vorbild für gegenwärtige Organisationen wie die „Vereinigung für Tradition und Kultur ‘Niklot’” oder auch die Rodzima Wiara („Einheimischer/Indigener Glaube”). Beide Organisationen vertreten einen völkisch-ethnisch legitimierten Nationalismus, der als Gegenentwurf zum oben genannten katholisch legitimierten rechtsradikalen Diskurs konzipiert ist. Den katholisch-nationalistischen Gedanken sehen die neuheidnischen Nationalisten als Rückentwicklung und Bedrohung für die „wahre” slawische Identität Polens. Vor allem im Fall von „Niklot” ist der wesentliche Träger dieser Ablehnung vehementer Antisemitismus und das damit verbundene völkisch-rassistische Gedankengut, inspiriert u.a. von Schriften des italienischen Faschisten Julius Evola. Daher war das Verhältnis zu katholischen rechtsradikalen Akteuren wie damals die LPR ambivalent. Einerseits hat „Niklot” eine direkte Zusammenarbeit mit der LPR abgelehnt, andererseits gab es vor allem auf der personellen Ebene Zusammenarbeit, u.a. mit der Jugendorganisation der Partei. Mateusz Piskorski, einer der Mitgründer der „Niklot”, war sogar Abgeordneter und Pressesprecher des agrar-populistischen Koalitionspartners der LPR, der Partei Samoobrona („Selbstverteidigung”). Auch aktuell bleibt „Niklot” viel mehr politisch aktiv als „Rodzima Wiara”. Die Vereinigung beteiligte sich neulich bei Veranstaltungen der Identitären Bewegung und schloss sich 2013 der rechtsextremen polnischen Ruch Narodowy („Nationale Bewegung”) an. Die RN definiert sich zwar – anders als einst die LPR – nicht als eine „katholische Bewegung” per se, schreibt aber den Katholizismus prominent auf ihre Fahnen. Die Allianz zwischen RN und „Niklot” wurde daher durch einige Vertreter der anti-katholischen Nationalisten zum Verrat der „neuheidnischen Ideale” erklärt.

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Eine „Rodnover“-Zeremonie (das Wort meint soviel wie pagan, „native“) der Rodzima Wiara, welche sich als „Polish Rodnover Association“ versteht.

Bild von Wikimedia / „Members of the Polish Rodnover Association“ unter Creative Commons Lizenz CC BY 2.0.

Wie ordnet Ihre Studie die angesprochenen Entwicklungen dieser Beispielländer ein – gerade auch in einer Perspektive auf Gesamteuropa und wirtschaftliche Krisen?

Zunächst: es ist eine gängige Argumentation zu behaupten, dass wirtschaftliche Krisen rechtsradikale Parteien fördern. Man denkt hier ja sofort an historische Bilder wie das der „Weimarisierung”. Rechtsradikalismus sollte aber nicht ausschließlich als Protestbewegung der gesellschaftlichen „Verlierer der Modernisierung” wahrgenommen werden. Es ist vielmehr eine politische Ausrichtung, die sich aus ideologisch reflektierten Positionen gegen die Prinzipien und Werte liberaler Demokratien wendet. Die Entwicklung ist also nicht nur ernst zu nehmen, sondern auch unabhängig von der aktuellen wirtschaftlichen Lage zu behandeln. Bei den letzten europäischen Wahlen konnten einige rechtsradikale Parteien zwar viel größere Wahlerfolge erzielen – man denke vor allem an die französische Front National oder die dänische Dansk Folkeparti. In anderen Ländern waren ihre Ergebnisse aber nicht so hoch wie erwartet – vide Holland, die Slowakei oder sogar Ungarn. Gleichzeitig aber erhöhte sich die Anzahl von sog. „naheliegenden Konkurrenten” – also Parteien, die zwar keine reinen rechtsradikalen Parteien sind, sich aber im größeren oder geringeren Ausmaß rechtsradikaler, diskriminierender Rhetorik bedienen. Dazu gehören mit ihren Anti-Migrationsparolen nicht nur die United Kingdom Independence Party (UKIP) und die Alternative für Deutschland (AfD), sondern in gewissem Maße auch mehrere etablierte Mainstream-Parteien.

Welche weiteren Forschungen möchten Sie mit Ihrer Arbeit anregen?

Meine Studie plädiert dafür, dem Phänomen einer ideologischen Diffusion rechtsradikaler Deutungsmuster in die Mitte der Gesellschaft viel mehr Aufmerksamkeit zu schenken als bisher. Wie schon angedeutet, genügt die Betrachtung wirtschaftlicher Krisen nicht, um die Erscheinung und Stärkung rechtsradikaler Ideologie zu erklären. Es ist viel mehr wichtig, die Wirkungsmechanismen vom Parteienwettbewerb um rechtsradikale Deutungsrahmen zu analysieren. Denn Wettbewerbsstrategien von etablierten Parteien sind nicht nur ein wesentlicher Faktor rechtsradikaler Wahlperformanz. Die schon genannten Übernahmestrategien beeinflussen auch gleichzeitig die Qualität der demokratischen politischen Debatte und tragen zur Legitimierung von rechtsradikaler Rhetorik und entsprechenden Erklärungsansätzen bei. Das heißt, auch wenn eine rechtsradikale Partei den Wiedereinzug ins Parlament nicht schafft, bleibt ihre Ideologie Teil des öffentlichen Diskurses – bereit für erneute Besetzung durch neue Akteure. Eben diese Entwicklung ist in Ungarn zustande gekommen. Der „Jobbik-Effekt” – u.a. die Übernahme von Anti-Roma-Thematik durch weitere europäischen Parteien sowohl am Rande als auch in der Mitte der Parteiensysteme – ist nur eins von mehreren Beispielen dieser Entwicklung. Diese immer noch kaum erforschten Mechanismen sollen also immer stärker ins Zentrum der wissenschaftlichen Analyse rücken.

Danke für das Interview.

Das Interview führte Christoph Wagenseil.

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Ein Kommentar:

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